{"id":1367,"date":"2024-06-12T13:17:42","date_gmt":"2024-06-12T13:17:42","guid":{"rendered":"https:\/\/relaunch.insevis.de\/?page_id=1367"},"modified":"2024-10-25T08:28:16","modified_gmt":"2024-10-25T08:28:16","slug":"agb","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.insevis.de\/de\/agb\/","title":{"rendered":"AGB"},"content":{"rendered":"

Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen<\/h1>\n

der INSEVIS Vertriebs GmbH<\/h1>\n

1. Allgemeines<\/span>1.1) F\u00fcr s\u00e4mtliche, auch k\u00fcnftige Bestellungen, Lieferungen und Leistungen (imFolgenden: Lieferungen) sind die folgenden Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungenvereinbart, soweit nicht vertraglich ausdr\u00fccklich etwas Anderes vereinbart ist.1.2) Widersprechenden Gesch\u00e4ftsbedingungen von Vertragspartnern wird beiAbweichungen, Erg\u00e4nzungen, etc. hiermit ausdr\u00fccklich widersprochen. DieGesch\u00e4ftsbedingungen der Vertragspartner sind ausgeschlossen, sofern ihnen nichtausdr\u00fccklich schriftlich zugestimmt wird.1.3) Die nachfolgenden Bedingungen gelten ausschlie\u00dflich f\u00fcr Auftr\u00e4ge von undLieferungen an \u201eUnternehmer\u201c i.S. \u00a7 310 Abs.1 i.V.m . \u00a7 14 BGB und nicht gegen\u00fcbereinem \u201eVerbraucher\u201c i.S. \u00a7 13 BGB.<\/h2>\n

2. Umfang der Lieferungen und Teillieferungen<\/span>2.1) Der Umfang der Lieferung etc. richtet sich nach dem Auftrag bzw. derAuftragsbest\u00e4tigung der INSEVIS Vertriebs GmbH.2.2) An Angeboten, Kostenvoranschl\u00e4gen, Zeichnungen, Schaltpl\u00e4nen, Mustern, Softwareund anderen Unterlagen beh\u00e4lt sich die INSEVIS Vertriebs GmbH die Eigentums- undurheberrechtlichen Verwertungsrechte uneingeschr\u00e4nkt vor. Diese d\u00fcrfen nur nachvorheriger schriftlicher Zustimmung der INSEVIS Vertriebs GmbH Dritten zug\u00e4nglichgemacht werden, wobei der Kunde daf\u00fcr Sorge zu tragen hat, dass dabei eine Weitergabeausgeschlossen ist. Alle Unterlagen sind, soweit der INSEVIS Vertriebs GmbH der Auftragnicht erteilt wird, auf Verlangen unverz\u00fcglich zur\u00fcckzugeben.2.3) Die INSEVIS Vertriebs GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies demKunden zumutbar ist.<\/h2>\n

3. Lieferzeit, Fristen, Zur\u00fcckbehaltungsrecht<\/span>3.1) Liefertermine und Fristen sind f\u00fcr die INSEVIS Vertriebs GmbH unverbindlich, es seidenn, sie sind ausdr\u00fccklich vertraglich als bindend vereinbart worden. SindVerz\u00f6gerungen ersichtlich, verpflichtet sich die INSEVIS Vertriebs GmbH denVertragspartner baldm\u00f6glichst zu verst\u00e4ndigen.3.2) Alle Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitigerSelbstbelieferung Von der INSEVIS Vertriebs GmbH nicht zu vertretende St\u00f6rungen imeigenen Gesch\u00e4ftsbetrieb oder bei deren Vorlieferanten, insbesondere Streiks undAussperrungen, sowie F\u00e4lle h\u00f6herer Gewalt, die auf einem unvorhersehbaren undunverschuldeten Ereignis beruhen oder Folgen kriegerischer Auseinandersetzungen,verl\u00e4ngern eine vereinbarte Lieferzeit entsprechend. Wenn die Leistung f\u00fcr die INSEVISVertriebs GmbH dadurch unm\u00f6glich oder wesentlich erschwert wird, kann die INSEVISVertriebs GmbH vom Vertrag ganz oder teilweise zur\u00fcckzutreten.3.3) Der Kunde ist nach schriftlicher Anmahnung der Lieferung und wenn die INSEVISVertriebs GmbH nicht innerhalb einer vom Kunden zu setzenden angemessenen Nachfristliefert, zum R\u00fccktritt berechtigt.3.4) Die Einhaltung einer ausdr\u00fccklich vereinbarten Lieferfrist setzt voraus, dass s\u00e4mtlichevom Vertragspartner zu liefernden Unterlagen, erforderliche Genehmigungen, Freigaben,etc. vorliegen, die rechtzeitige Klarstellung und Genehmigung der Pl\u00e4ne erfolgt ist, sowiedie vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstige Verpflichtungen durch denVertragspartner eingehalten werden.3.5) Die INSEVIS Vertriebs GmbH ist berechtigt in F\u00e4llen, in denen f\u00e4llige Forderungenaus vorangegangenen Lieferungen oder Leistungen durch den Vertragspartner nichtbeglichen sind, auch bei einer vertraglich vereinbarten Lieferzeit ein ihr zustehendesZur\u00fcckbehaltungsrecht auszu\u00fcben.3.6) Die Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn die betriebsbereite Sendung innerhalb dervereinbarten Liefer- oder Leistungsfrist zum Versand gebracht wurde.<\/h2>\n

4. Zahlungsbedingungen, Aufrechnungsbedingungen,Zur\u00fcckbehaltungsrecht<\/span>4.1) Die Preise der INSEVIS Vertriebs GmbH sind Nettopreise ab Werk. Alle Kosten f\u00fcrVersand ab Werk, Verpackung, Transportversicherung, etc. werden gesondert berechnet.Die Mehrwertsteuer wird gesondert erhoben.4.2) Eine Aufrechnung durch den Vertragspartner ist nur zul\u00e4ssig mit unbestrittenen oderrechtskr\u00e4ftig festgestellten Forderungen, ebenso ein Zur\u00fcckbehaltungsrecht.<\/h2>\n

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5. Gefahr\u00fcbergang<\/span>5.1) Die Gefahr geht auch bei frachtfreier Lieferung, Ersatzlieferungen undNachbesserung auf den Kunden \u00fcber, sobald die INSEVIS Vertriebs GmbH die Sachedem Spediteur, Frachtf\u00fchrer, der zur Versendung bestimmten Person oder dem Abholer\u00fcbergeben hat.5.2) Bei R\u00fccksendungen durch den Kunden an die INSEVIS Vertriebs GmbH tr\u00e4gt derKunde die Gefahr bis zur \u00dcbergabe in den Gesch\u00e4ftsr\u00e4umen der INSEVIS VertriebsGmbH sowie die Frachtkosten.<\/h2>\n

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6. Eigentumsvorbehalt<\/span>6.1) Alle Lieferungen\/Leistungen der NSEVIS Vertriebs GmbH erfolgen ausschlie\u00dflichunter Eigentumsvorbehalt, auch wenn die INSEVIS Vertriebs GmbH sich nichtausdr\u00fccklich hierauf berufen hat.6.2) Gelieferte Waren bleiben Eigentum der INSEVIS Vertriebs GmbH bis zur Erf\u00fcllungs\u00e4mtlicher ihr gegen den Kunden aus den gegenseitigen Gesch\u00e4ftsbeziehungenzustehender Anspr\u00fcche. Vor vollst\u00e4ndiger Zahlung ist dem Kunden die Verpf\u00e4ndung,Sicherungs\u00fcbereignung oder Weiterver\u00e4u\u00dferung grunds\u00e4tzlich untersagt.6.3) Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn \u00dcbergegangenist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln und diese sorgf\u00e4ltig zu lagern, insbesondere ister verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl und Besch\u00e4digungenausreichend zu versichern.6.4) Erlischt das (Mit-)Eigentum der INSEVIS Vertriebs GmbH durch Verbindung,Vermischung oder Verarbeitung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das Eigentum desK\u00e4ufers an der einheitlichen Sache wertanteilsm\u00e4ssig unter Ansatz des Rechnungswertesauf der INSEVIS Vertriebs GmbH \u00fcbergeht.6.5) Solange das Eigentum noch nicht an den Kunden \u00fcbergegangen ist, hat der Kundedie INSEVIS Vertriebs GmbH unverz\u00fcglich schriftlich bei einer Gef\u00e4hrdung des Eigentumsdurch drohende oder erfolgte Pf\u00e4ndung, Zur\u00fcckbehaltung, Zwangsvollstreckungsma\u00dfnahmen, Insolvenz oder wenn das Eigentum sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetztist, etc. zu verst\u00e4ndigen. Im Fall einer Vollstreckung und Insolvenz ist sofort auf dasEigentum der INSEVIS Vertriebs GmbH hinzuweisen.6.6) Der Kunde ist zur Weiterver\u00e4u\u00dferung der Vorbehaltsware im normalenGesch\u00e4ftsverkehr berechtigt. Seine Forderungen, etc. aus der Weiterver\u00e4u\u00dferung derVorbehaltsware tritt der Kunde schon jetzt an die INSEVIS Vertriebs GmbH in H\u00f6he desRechnungsbetrags einschlie\u00dflich Mehrwertsteuer ab und die INSEVIS Vertriebs GmbHnimmt diese Abtretung an. Die Befugnis der INSEVIS Vertriebs GmbH, die Forderungselbst einzuziehen, bleibt davon unber\u00fchrt.<\/h2>\n

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7. Schadensersatzanspr\u00fcche, Vertragsstrafe<\/span>7.1) Jegliche Haftung der INSEVIS Vertriebs GmbH, insbesondere Schadens- undAufwendungsersatzanspr\u00fcche des Vertragspartners, werden ausgeschlossen Das gilsinsbesondere auch bei Nicht- oder Schlechterf\u00fcllung und f\u00fcr die Haftung f\u00fcr Folgesch\u00e4denoder mittelbaren Sch\u00e4den. Dies gilt nicht, soweit ausdr\u00fccklich schriftlich etwas anderesvereinbart wird oder ein Haftungsausschluss gesetzlich nicht zul\u00e4ssig ist, z. B. in F\u00e4llendes Vorsatzes, der grober Fahrl\u00e4ssigkeit oder bei Verletzung von Leben, Gesundheit oderK\u00f6rper bei Haftung nach dem Produkthaftpflichtgesetz.7.2) Auf eine Haftung der INSEVIS Vertriebs GmbH bei Vertragsschluss wird ausdr\u00fccklichverzichtet und die INSEVIS Vertriebs GmbH nimmt den Verzicht an.7.3) Vertragsstrafen sind ausgeschlossen, wenn nicht ausdr\u00fccklich schriftlich etwasanderes vereinbart ist.<\/h2>\n

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8. Verj\u00e4hrungsfrist, -hemmung<\/span>Die Verj\u00e4hrungsfrist f\u00fcr Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche und sonstige Anspr\u00fcche gegen dieINSEVIS Vertriebs GmbH betr\u00e4gt – bei Fristen von l\u00e4nger als einem Jahr – nur zw\u00f6lfMonate. Bei k\u00fcrzeren gesetzlichen oder vereinbarten Verj\u00e4hrungsfristen verbleibt es beider k\u00fcrzeren Verj\u00e4hrungsfrist. Die Verk\u00fcrzung der Verj\u00e4hrungsfrist gilt nicht, wenn diesgesetzlich ausgeschlossen ist, insbesondere nicht bei arglistigem Verschweigen einesMangels. Die gesetzlichen Regelungen \u00fcber Ablaufhemmung, Hemmung und Neubeginnder Fristen bleiben unber\u00fchrt. Vergleichsverhandlungen gelten als beendet, wenn dieINSEVIS Vertriebs GmbH l\u00e4nger als 8 Wochen nicht schriftlich auf ein Schreiben desVertragspartners reagiert.<\/h2>\n

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9. Gew\u00e4hrleistung<\/span>9.1) Eine \u00fcber die gesetzlichen Gew\u00e4hrleistungsvorschriften hinausgehende Garantie wirdnur bei ausdr\u00fccklicher schriftlicher Zusicherung gew\u00e4hrt.9.2) Die INSEVIS Vertriebs GmbH \u00fcbernimmt f\u00fcr die gelieferte Ware Gew\u00e4hrleistung nachden gesetzlichen Bestimmungen. Die Gew\u00e4hrleistungsfrist beginnt mit der Ablieferung derWare. Die Ware ist vom Kunden unverz\u00fcglich nach der Ablieferung durch die INSEVISVertriebs GmbH zu pr\u00fcfen. M\u00e4ngel, das Fehlen zugesicherter Eigenschaften,Transportsch\u00e4den, Fehlmengen und Falschlieferungen etc. sind unverz\u00fcglich nachEmpfang der Lieferung unter sofortiger Einstellung etwaiger Be- oder Verarbeitungschriftlich bei der INSEVIS Vertriebs GmbH zu r\u00fcgen. Etwaige verdeckte M\u00e4ngel sindunverz\u00fcglich nach ihrer Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Bei Unterlassen einerrechtzeitigen Anzeige gilt die Lieferung als genehmigt. Im Falle rechtzeitig erhobener undbegr\u00fcndeter M\u00e4ngelr\u00fcgen ist die INSEVIS Vertriebs GmbH nach ihrer Wahl berechtigt,nachzubessern oder mangelfreie Ersatzlieferung zu erbringen. Das Recht des Kunden aufMinderung bei Fehlschlagen der Nacherf\u00fcllung bzw. R\u00fccktritt bleibt unber\u00fchrt.9.3) Folgende Sachverhalte schlie\u00dfen eine Gew\u00e4hrleistung und\/oder eine ausnahmsweiseschriftlich \u00fcbernommene Garantie – au\u00dfer der Mangel w\u00e4re arglistig verschwiegenworden- aus :- Sch\u00e4den, die durch Fehler bei der Installation durch den Kunden oder Dritte oderunsachgem\u00e4\u00dfe Benutzung entstehen oder auf Brand, Blitzschlag oder h\u00f6here Gewaltzur\u00fcckzuf\u00fchren sind.- unsachgem\u00e4\u00df durchgef\u00fchrten Reparaturen und Reparaturversuchen sowie sonstigenEingriffen von Kunden oder anderen nicht von der INSEVIS Vertriebs GmbH hierzuerm\u00e4chtigten Personen- Sch\u00e4den durch Nichtbeachtung der Bedienungsanleitung oder weiteren Anweisungendes Personals der INSEVIS Vertriebs GmbH- Transportsch\u00e4den und Sch\u00e4den, die durch den Einsatz in daf\u00fcr nicht vorgesehenenUmgebungsbereichen hervorgerufen wurden9.4) F\u00fcr gebrauchte Ware, die durch die INSEVIS Vertriebs GmbH als gebrauchtgekennzeichnet wurde und auf ausdr\u00fccklichen Wunsch des Kunden geliefert wird, ist jedeGew\u00e4hrleistung ausgeschlossen. Gebrauchte Ware wird verkauft wie besehen.9.5) Kosten und Aufwendungen, die INSEVIS Vertriebs GmbH bei unberechtigtenM\u00e4ngelr\u00fcgen entstehen, sind vom Vertragspartner zu ersetzen.<\/h2>\n

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10. Software<\/span>10.1) Soweit Software in einem Vertragsgegenstand implementiert ist, gilt:F\u00fcr Softwarefehler, welche die vertragsgem\u00e4\u00dfe Benutzung nicht nur unerheblichbeeintr\u00e4chtigen, beh\u00e4lt sich INSEVIS Vertriebs GmbH das Wahlrecht vor, den Fehler durchdie Installation einer anderen Softwareversion, durch Hinweise zur Fehlerbeseitigung oderzur Vermeidung der Auswirkungen des Fehlers zu beseitigen.10.2) F\u00fcr zu installierende Software \u00fcbernimmt die INSEVIS Vertriebs GmbH keineGew\u00e4hr, dass diese unterbrechungs- und fehlerfrei arbeitet und dass die in der Softwareenthaltenen Funktionen bei allen vom K\u00e4ufer gew\u00e4hlten Kombinationen ausgef\u00fchrtwerden und den Anforderungen des K\u00e4ufers entsprechen.<\/h2>\n

<\/h2>\n

11. Unm\u00f6glichkeit\/Vertragsanpassung<\/span>11.1) Wird der INSEVIS Vertriebs GmbH die ihr obliegende Lieferung oder Leistungunm\u00f6glich, so gelten die allgemeinen Rechtsgrunds\u00e4tze mit der folgenden Ma\u00dfgabe:Ist die Unm\u00f6glichkeit auf Verschulden der INSEVIS Vertriebs GmbH zur\u00fcckzuf\u00fchren, so istder Vertragspartner berechtigt Schadensersatz zu verlangen, jedoch beschr\u00e4nkt sich derSchadensersatzanspruch des Bestellers auf 10 % des Wertes desjenigen Teils derLieferung oder Leistung, welcher wegen der Unm\u00f6glichkeit nicht in den zweckdienlichenBetrieb genommen werden konnte. Schadensersatzanspr\u00fcche \u00fcber die genannte H\u00f6hevon 10 % sind ausgeschlossen.Dies gilt nicht, soweit in F\u00e4llen des Vorsatzes oder der groben Fahrl\u00e4ssigkeit zwingendgehaftet wird oder das Leben, der K\u00f6rper oder die Gesundheit verletzt werden.11.2) Sofern unvorhergesehene Ereignisse die wirtschaftliche Bedeutung oder den Inhaltder Lieferung oder Leistung erheblich ver\u00e4ndern oder auf den Betrieb der INSEVISVertriebs GmbH einwirken, wird der Vertrag durch die INSEVIS Vertriebs GmbHangemessen angepasst, sofern die \u00c4nderung unter Ber\u00fccksichtigung der Interessen derINSEVIS Vertriebs GmbH f\u00fcr den Besteller zumutbar ist. Soweit dies wirtschaftlich nichtvertretbar ist, kann INSEVIS Vertriebs GmbH vom Vertrag zur\u00fccktreten. Der R\u00fccktritt istdem Besteller nach Kenntnis des Grundes unverz\u00fcglich mitzuteilen.<\/h2>\n

12. Exportgenehmigungen, Ausland<\/span>12.1) F\u00fcr etwaige notwendige beh\u00f6rdliche Ausfuhrgenehmigungen tr\u00e4gt derVertragspartner die Verantwortung und holt diese selbst ein. Die INSEVIS Vertriebs GmbH\u00fcbernimmt keine Verantwortung oder Haftung f\u00fcr etwaige notwendige beh\u00f6rdlicheAusfuhrgenehmigungen.12.2) Der Vertragspartner erkl\u00e4rt, alle Ausfuhrvorschriften und Exportbeschr\u00e4nkungen undsonstige Regelungen des Au\u00dfenwirtschaftsrechts, insbesondere Deutschlands, der EUund der EU-Mitgliedsstaaten, oder im zu beliefernden Land zu beachten und daf\u00fcr Sorgezu tragen, dass seine Vertragspartner diese Vorschriften ebenfalls einhalten. DerVertragspartner verpflichtet sich, alle erforderlichen Benachrichtigungen, Ausk\u00fcnfte undsonstigen Erkl\u00e4rungen ordnungsgem\u00e4\u00df und vollst\u00e4ndig abzugeben und INSEVIS VertriebsGmbH zu verst\u00e4ndigen, wenn die Lieferung folgender Verwendung zugef\u00fchrt werden soll:chemische, biologische oder Kernwaffen, Raketentechnologie oder sonstige milit\u00e4rischeVerwendung.12.3) Der Vertragspartner tr\u00e4gt s\u00e4mtliche Z\u00f6lle, Steuern oder Abgaben, die bei einerLieferung ins Ausland oder Leistung im Ausland entstehen. F\u00fcr Verz\u00f6gerungen,Stornierungen oder zus\u00e4tzliche Aufwendungen der Lieferung durch INSEVIS VertriebsGmbH aufgrund von Ausfuhrregelungen und -genehmigungen des jeweils betroffenenRechts, ist jeglicher Schadensersatz durch INSEVIS Vertriebs GmbH ausgeschlossen.<\/h2>\n

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13. Gerichtsstand, Erf\u00fcllungsort, Anwendbares Recht<\/span>13.1) Erf\u00fcllungsort f\u00fcr Lieferungen und Leistungen der INSEVIS Vertriebs GmbH ist derFirmensitz der INSEVIS Vertriebs GmbH.13.2) Alleiniger \u00f6rtlicher und internationaler Gerichtsstand ist, wenn der VertragspartnerKaufmann ist, bei allen sich aus dem Vertragsverh\u00e4ltnis mittelbar oder unmittelbarergebenden Streitigkeiten, der Firmensitz der INSEVIS Vertriebs GmbH.13.3) F\u00fcr die vertraglichen Beziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschlandunter Ausschluss des \u00dcbereinkommens der Vereinten Nationen \u00dcber Vertr\u00e4ge \u00fcber deninternationalen Warenkauf (CISG).<\/h2>\n

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14. Sonstiges, Schriftform<\/span>14.1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen eines Vertrages einschlie\u00dflich dervorliegenden AGB unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit im \u00dcbrigen nichtber\u00fchrt. Die Parteien werden unwirksame Bestimmungen durch wirksame ersetzen, diedem wirtschaftlichen Zweck m\u00f6glichst nahekommen. Sinngem\u00e4\u00df ist bei einer etwaigenVertragsl\u00fccke zu verfahren. \u00c4nderungen und Erg\u00e4nzungen zu diesen Regelungenbed\u00fcrfen der Schriftform.<\/h2>\n

\u200b<\/h2>\n

\u200bGeneral Terms and Conditionsof INSEVIS Vertriebs GmbH<\/span><\/span><\/span><\/p>\n

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1. General<\/span>1.1) The following General Terms and Conditions shall apply to all orders, deliveries andservices (hereinafter referred to as \u2018Deliveries\u2019), including future orders, unless expresslyagreed otherwise in the contract.1.2) Any conflicting terms and conditions of business of contractual partners are herebyexpressly rejected in the event of deviations, additions, etc. The terms and conditions ofthe contractual partners are excluded unless they are expressly agreed to in writing.1.3) The following terms and conditions apply exclusively to orders from and deliveries to\u2018entrepreneurs\u2019 within the meaning of \u00a7 310 Abs.1 in combination with \u00a7 14 BGB and not toa \u2018consumer\u2019 within the meaning of \u00a7 13 BGB.<\/span><\/span><\/p>\n

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2. content of the contract, scope of delivery, partial deliveries<\/span>2.1) The scope of delivery etc. is determined by the order or the order confirmation ofINSEVIS Vertriebs GmbH.2.2) INSEVIS Vertriebs GmbH reserves the unrestricted property and copyright utilisationrights to offers, cost estimates, drawings, circuit diagrams, samples, software and otherdocuments. These may only be made accessible to third parties with the prior writtenconsent of INSEVIS Vertriebs GmbH, whereby the customer must ensure that anydisclosure is excluded. All documents are to be returned immediately upon request if theorder is not placed with INSEVIS Vertriebs GmbH.2.3) INSEVIS Vertriebs GmbH is authorised to make partial deliveries, insofar as this isreasonable for the customer.<\/span><\/span><\/p>\n

\n

3. delivery time, deadlines, right of retention<\/span>3.1) Delivery dates and deadlines are non-binding for INSEVIS Vertriebs GmbH, unlessthey have been expressly agreed as binding in the contract. If delays are apparent,INSEVIS Vertriebs GmbH undertakes to inform the contractual partner as soon aspossible.3.2) All delivery dates are subject to correct and timely delivery to INSEVIS VertriebsGmbH by its own suppliers, in particular strikes and lockouts, as well as cases of forcemajeure, which are based on an unforeseeable and non-culpable event or consequencesof armed conflicts, extend an agreed delivery time accordingly. If the performance ofINSEVIS Vertriebs GmbH becomes impossible or significantly more difficult as a result,INSEVIS Vertriebs GmbH may withdraw from the contract in whole or in part.3.3) The customer is entitled to withdraw from the contract after a written reminder of thedelivery and if INSEVIS Vertriebs GmbH does not deliver within a reasonable grace periodto be set by the customer.3.4) Compliance with an expressly agreed delivery period is subject to the condition that alldocuments to be supplied by the contractual partner, necessary authorisations, approvals,etc. are available, that the plans have been clarified and approved in good time and thatthe agreed terms of payment and other obligations are complied with by the contractualpartner.3.5) INSEVIS Vertriebs GmbH is entitled to exercise a right of retention if due claims fromprevious deliveries or services have not been settled by the contractual partner, even if thedelivery time has been contractually agreed.<\/span><\/span><\/p>\n

\u200b3.6) The delivery deadline shall be deemed to have been met if the ready-to-useconsignment has been dispatched within the agreed delivery or performance deadline.<\/span><\/span><\/p>\n<\/p>\n

4. Terms of payment, offsetting conditions, right of retention<\/span>4.1) The prices of INSEVIS Vertriebs GmbH are net prices ex works. All costs for dispatchex works, packaging, transport insurance, etc. are charged separately. Value added tax willbe charged separately.4.2) Offsetting by the contractual partner is only permissible with undisputed or legallyestablished claims, as is a right of retention.<\/span><\/span><\/p>\n<\/p>\n

5. Transfer of risk<\/span>5.1) The risk shall also pass to the customer in the case of carriage paid delivery,replacement deliveries and rectification of defects as soon as INSEVIS Vertriebs GmbHhas handed over the item to the forwarding agent, carrier, the person designated todispatch it or the person collecting it.5.2) If the customer returns goods to INSEVIS Vertriebs GmbH, the customer bears therisk until the goods are handed over at the business premises of INSEVIS Vertriebs GmbHas well as the freight costs.<\/span><\/span><\/p>\n

6. Retention of title<\/span>6.1) All deliveries\/services of NSEVIS Vertriebs GmbH are exclusively subject to retentionof title, even if INSEVIS Vertriebs GmbH has not expressly referred to this.6.2) Delivered goods remain the property of INSEVIS Vertriebs GmbH until the fulfilment ofall claims against the customer arising from the mutual business relationship. Prior to fullpayment, the customer is generally prohibited from pledging, transferring ownership byway of security or reselling the goods.6.3) As long as ownership has not yet been transferred to him, the customer is obliged totreat the purchased item with care and to store it carefully; in particular, he is obliged toinsure it adequately against theft and damage at his own expense.6.4) If the (co-)ownership of INSEVIS Vertriebs GmbH expires due to combination, mixingor processing, it is already now agreed that the ownership of the buyer in the uniform itemis transferred to INSEVIS Vertriebs GmbH in proportion to the value of the invoice value.6.5) As long as the ownership has not yet been transferred to the customer, the customermust inform INSEVIS Vertriebs GmbH immediately in writing if the ownership isjeopardised by impending or completed seizure, retention, enforcement measures,insolvency or if the ownership is exposed to other interventions by third parties, etc. Thecustomer must inform INSEVIS Vertriebs GmbH immediately in the event of enforcementand insolvency. In the event of enforcement and insolvency, the ownership of INSEVISVertriebs GmbH must be pointed out immediately.<\/span><\/span><\/p>\n

\u200b6.6) The customer is authorised to resell the reserved goods in the normal course ofbusiness. The customer hereby assigns his claims, etc. from the resale of the reservedgoods to INSEVIS Vertriebs GmbH in the amount of the invoice amount including VAT andINSEVIS Vertriebs GmbH accepts this assignment. The authorisation of INSEVIS VertriebsGmbH to collect the claim itself remains unaffected.<\/span><\/span><\/p>\n<\/p>\n

7. Claims for damages, contractual penalty<\/span>7.1) Any liability of INSEVIS Vertriebs GmbH, in particular claims for damages andreimbursement of expenses of the contractual partner, are excluded. This also applies inparticular to non-performance or poor performance and to liability for consequential orindirect damages. This does not apply if expressly agreed otherwise in writing or if anexclusion of liability is not permitted by law, e.g. in cases of intent, gross negligence orinjury to life, health or body in the case of liability under the Product Liability Act.7.2) INSEVIS Vertriebs GmbH expressly waives any liability upon conclusion of thecontract and INSEVIS Vertriebs GmbH accepts the waiver.7.3) Contractual penalties are excluded unless expressly agreed otherwise in writing.<\/span><\/span><\/p>\n

8. Limitation period, suspension of the limitation period<\/span>The limitation period for warranty claims and other claims against INSEVIS VertriebsGmbH is – for periods longer than one year – only twelve months. In the case of shorterstatutory or agreed limitation periods, the shorter limitation period shall apply. Theshortening of the limitation period shall not apply if this is excluded by law, in particular notin the case of fraudulent concealment of a defect. The statutory provisions on suspensionof expiry, suspension and recommencement of the limitation periods shall remainunaffected. Settlement negotiations shall be deemed to have ended if INSEVIS VertriebsGmbH does not respond in writing to a letter from the contractual partner for more than 8weeks.<\/span><\/span><\/p>\n

9. Warranty<\/span>9.1) A guarantee that goes beyond the statutory warranty provisions is only granted in thecase of an express written assurance.9.2) INSEVIS Vertriebs GmbH provides a warranty for the delivered goods in accordancewith the statutory provisions. The warranty period begins with the delivery of the goods.The goods must be inspected by the customer immediately after delivery by INSEVISVertriebs GmbH. Defects, the absence of warranted characteristics, transport damage,shortages and incorrect deliveries, etc. must be reported to INSEVIS Vertriebs GmbH inwriting immediately after receipt of the delivery, with immediate cessation of any handlingor processing. Any hidden defects must be reported in writing immediately after theirdiscovery. In the event of failure to notify INSEVIS Vertriebs GmbH in due time, thedelivery shall be deemed approved. In the case of timely and justified notices of defects,INSEVIS Vertriebs GmbH is entitled, at its discretion, to repair or replace the goods. Thecustomer’s right to a reduction in price in the event of failure of subsequent fulfilment orwithdrawal remains unaffected.9.3) The following circumstances exclude a warranty and\/or an exceptionally writtenguarantee – unless the defect has been fraudulently concealed:- Damage caused by errors during installation by the customer or third parties or improperuse or due to fire, lightning or force majeure.<\/span><\/span><\/p>\n

\u200b- improperly carried out repairs and attempted repairs as well as other interventions bycustomers or other persons not authorised by INSEVIS Vertriebs GmbH to do so- Damage caused by non-compliance with the operating instructions or other instructionsfrom INSEVIS Vertriebs GmbH personnel- Transport damage and damage caused by use in environmental areas not intended forthis purpose9.4) For used goods that have been labelled as used by INSEVIS Vertriebs GmbH and aredelivered at the express request of the customer, any warranty is excluded. Used goodsare sold as seen.9.5) Costs and expenses incurred by INSEVIS Vertriebs GmbH in the event of unjustifiedcomplaints shall be reimbursed by the contractual partner.<\/span><\/span><\/p>\n

10. Software<\/span>10.1) Insofar as software is implemented in a contractual object, the following applies:INSEVIS Vertriebs GmbH reserves the right to choose whether to eliminate the error byinstalling a different software version, by providing instructions on how to eliminate theerror or to avoid the effects of the error in the event of software errors that impair thecontractual use to a more than insignificant extent.10.2) INSEVIS Vertriebs GmbH does not guarantee that the software to be installed willwork without interruption or error and that the functions contained in the software will beexecuted in all combinations selected by the buyer and will meet the buyer’s requirements.<\/span><\/span><\/p>\n

11. Impossibility of performance, adaptation of the contract<\/span>11.1) If the delivery or service incumbent upon INSEVIS Vertriebs GmbH becomesimpossible, the general legal principles shall apply with the following proviso:If the impossibility is due to the fault of INSEVIS Vertriebs GmbH, the contractual partnershall be entitled to claim damages, but the customer’s claim for damages shall be limitedto 10% of the value of that part of the delivery or service which could not be put to theintended use due to the impossibility. Claims for damages exceeding the aforementionedamount of 10 % are excluded.This shall not apply in cases of mandatory liability based on intent or gross negligence orin cases of injury to life, limb or health.11.2) If unforeseen events significantly change the economic significance or the content ofthe delivery or service or affect the operation of INSEVIS Vertriebs GmbH, the contract willbe adjusted appropriately by INSEVIS Vertriebs GmbH, provided that the change isreasonable for the customer, taking into account the interests of INSEVIS Vertriebs GmbH.If this is not economically justifiable, INSEVIS Vertriebs GmbH can withdraw from thecontract. The cancellation is to be communicated to the customer immediately afterknowledge of the reason.<\/span><\/span><\/p>\n

12. Export licences, foreign countries<\/span>12.1) The contractual partner shall be responsible for any necessary official exportlicences and shall obtain these himself. INSEVIS Vertriebs GmbH assumes noresponsibility or liability for any necessary official export licences.12.2) The contractual partner declares to observe all export regulations and exportrestrictions and other regulations of foreign trade law, in particular of Germany, the EU andthe EU member states, or in the country to be supplied and to ensure that his contractualpartners also comply with these regulations. The contractual partner undertakes to provideall necessary notifications, information and other declarations properly and completely andto inform INSEVIS Vertriebs GmbH if the delivery is to be used for the following purposes:<\/span><\/span><\/p>\n

\u200bchemical, biological or nuclear weapons, missile technology or other military use.12.3) The contractual partner shall bear all customs duties, taxes or levies arising from adelivery abroad or service abroad. For delays, cancellations or additional expenses of thedelivery by INSEVIS Vertriebs GmbH due to export regulations and permits of therespective law concerned, any compensation by INSEVIS Vertriebs GmbH is excluded.<\/span><\/p>\n

13. Place of jurisdiction, place of fulfilment, applicable law<\/span>13.1) The place of fulfilment for deliveries and services of INSEVIS Vertriebs GmbH is theregistered office of INSEVIS Vertriebs GmbH.13.2) If the contractual partner is a merchant, the sole local and international place ofjurisdiction for all disputes arising directly or indirectly from the contractual relationship isthe registered office of INSEVIS Vertriebs GmbH.13.3) Contractual relations shall be governed by the law of the Federal Republic ofGermany to the exclusion of the United Nations Convention on Contracts for theInternational Sale of Goods (CISG).<\/span><\/p>\n

14. Other provisions, validity of the contract, auth<\/span><\/span>orisations<\/span>14.1) Should one or more provisions of a contract, including these GTC, be invalid, thisshall not affect the validity of the remaining provisions. The parties shall replace ineffectiveprovisions with effective ones that come as close as possible to the economic purpose.The same procedure shall apply in the event of a contractual loophole. Amendments andsupplements to these provisions must be made in writing.<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen der INSEVIS Vertriebs GmbH 1. Allgemeines1.1) F\u00fcr s\u00e4mtliche, auch k\u00fcnftige Bestellungen, Lieferungen und Leistungen (imFolgenden: Lieferungen) sind die folgenden Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungenvereinbart, soweit nicht vertraglich ausdr\u00fccklich etwas Anderes vereinbart ist.1.2) Widersprechenden Gesch\u00e4ftsbedingungen von Vertragspartnern wird beiAbweichungen, Erg\u00e4nzungen, etc. hiermit ausdr\u00fccklich widersprochen. DieGesch\u00e4ftsbedingungen der Vertragspartner sind ausgeschlossen, sofern ihnen nichtausdr\u00fccklich schriftlich zugestimmt wird.1.3) Die nachfolgenden […]<\/p>\n","protected":false},"author":5,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-1367","page","type-page","status-publish","hentry","post-wrapper","thrv_wrapper"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.insevis.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1367","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.insevis.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.insevis.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.insevis.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/5"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.insevis.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1367"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.insevis.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1367\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2726,"href":"https:\/\/www.insevis.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1367\/revisions\/2726"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.insevis.de\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1367"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}